Anfragen

SPNV Beirat des Landes NRW

Sehr geehrter Herr Waddey, wir bitten Sie, die folgende Anfrage in die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Unterkommission ÖPNV/Schiene  des Regionalrates Köln am 14. November  2011 aufzunehmen. SPNV Beirat des Landes NRW Die Landesregierung NRW hatte sich in ihrer Koalitionsvereinbarung vorgenommen, die kurzfristig behebbaren Infrastrukturdefizite im SPNV-Netz mit Hilfe des neu zu installierenden SPNV-Beirates zusammen …

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Ortsumgehung Alt-Merkstein – L 47n

Sehr geehrter Herr Heuel, wir bitten Sie, die folgende Anfrage in die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Verkehrskommission des Regionalrates Köln am 23. September 2011 aufzunehmen: „Ortsumgehung Alt-Merkstein – L 47n“ Anfrage: Die geplante Ortsumgehung Alt-Merkstein L 47n soll als Teil der inneren Ortsumgehung Herzogenrath und Ortsumgehung Herzogenrath/Merkstein insbesondere den Ortsteil Worm entlasten. Die Ortsumgehung …

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Befüllung des Restsees Inden

Sehr geehrter Herr Stefan Götz, wir bitten Sie, die folgende Anfrage in die Tagesordnung der 143. Sitzung des Braunkohlenausschusses des Regionalrates Köln am 08.04.2011 aufzunehmen. Befüllung des Restsees Inden In der 138. Sitzung des Braunkohleausschusses am 28.8.2009 wurde der Braunkohleplan Inden in den Grundzügen der Oberflächengestaltung und der Wiedernutzbarmachung geändert. Dem vorausgegangen waren zahlreiche Untersuchungen …

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Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln Sachlicher Teilabschnitt Weißer Quarzkies im Raum Kottenforst/Ville Hier: Stellungnahmen zum Regionalplanänderungsverfahren

hier: Anfrage gem. § 11 der Geschäftsordnung des Regionalrates Köln In der 4. Sitzung des Regionalrates Köln am 8. Oktober 2010 wurde die Regionalplanungsbehörde beauftragt, das Erarbeitungsverfahren für oben genanntes Regionalplanänderungsverfahren und die damit verbundene Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Die Frist, innerhalb der die zur Beteiligung aufgeforderten Stellen Anregungen oder Bedenken vortragen konnten, wurde auf 3 Monate …

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Unkonventionelle Erdgasvorkommen im Regierungsbezirk Köln.

hier: Anfrage gem. § 11 der Geschäftsordnung des Regionalrates Köln Sehr geehrter Herr Deppe, wir möchten Sie bitten, folgende Anfrage in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Regionalrates Köln am 17.12.2010 aufzunehmen. Unkonventionelle Erdgasvorkommen im Regierungsbezirk Köln. In den vergangenen Wochen wurde in den Medien intensiv über vorhandene Erdgasvorkommen in Nordrhein-Westfalen berichtet. Wie zu erfahren …

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Anbindung einer Hähnchenmastanlage an die L 33

hier: Anfrage gem. § 11 der Geschäftsordnung des Regionalrates Köln Sehr geehrter Herr Dohmen, wir bitten Sie, die folgende Anfrage in die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Unterkommission Ville-Eifel des Regionalrates Köln am 09.11.2010 aufzunehmen. Anbindung einer Hähnchenmastanlage an die L 33 Der Eigentümer einer fast fertig gestellten Hähnchenmastanlage an der L 33 Grenze zwischen …

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Weißer Quarzkies im Raum Kottenforst/Ville Abbau-Vorhaben „Weilerswist-Nord“ und „Sonnenhof“.

Wir bitten darum, die folgende Anfrage in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Regionalrates Köln am 19.03.2010 aufzunehmen. Sachlicher Teilabschnitt – Weißer Quarzkies im Raum Kottenforst/Ville Abbau-Vorhaben „Weilerswist-Nord“ und „Sonnenhof“. Hier: Schreiben des Landschafts-Schutzverein Vorgebirge e.V. vom 08.02.2010 Mit Schreiben vom 8. Februar 2010 nimmt der Landschafts-Schutzverein Vorgebirge e.V. Stellung zu der von der Bezirksregierung …

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Factory Outlet-Center in der Gemeinde Grafschaft geplant – CDU, SPD, Grüne und FDP im Regionalrat Köln befürchten negative Auswirkungen für die Region

Antrag: Der Regionalrat Köln spricht sich gegen eine geplante Ansiedlung eines Factory Outlet-Centers in der Gemeinde Grafschaft aus und unterstützt den gemeinsamen Dringlichkeitsantrag der Kreistagsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP im Rhein-Sieg-Kreis (siehe Anlage). Der Regionalrat sieht in der Ansiedlung des Centers eine erhebliche Gefahr für den Einzelhandel im Rhein-Sieg-Kreis, in …

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Sachstand zu den pauschalierten Ausgaben im Haushaltstitel 777 13

In der Vorlage VK 67/2009 aus der Sitzung der Verkehrskommission  vom 18.09.2009 wurde mitgeteilt, dass aus den für das Jahr 2010 im Titel 777 13 zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln  neben der Fortführung bzw. Fertigstellung laufender Bauvorhaben, bzw. der Restabwicklung fertig gestellter Maßnahmen, wieder Pauschalen für die Positionen „Tunnelsicherheitsausstattung“, Gesetzliche Anteile an Kreuzungsmaßnahmen Dritter“, sowie die …

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Zulassungsverfahren für den 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus Hambach für den Zeitraum 2020 bis 2030

Am 3. Juli 2008 fand in Düren ein Abstimmungsgespräch zur Vorbereitung des oben angegebenen Rahmenbetriebsplans statt. In dem Vermerk zu dem Gespräch (Geschäftszeichen: 61. h 2-1.2-2007-01) heißt es unter TOP 1 4.: \“Wie zum 2. Rahmenbetriebsplan höchstinstanzlich festgestellt, ist ein sogenanntes fakultatives Rahmenbetriebsplanverfahren durchzuführen; das Zulassungsverfahren unterliegt also nicht den Verfahrensvorschriften zur UVP und zur …

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